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Der deutsche Bundestag zum Beitritt Kroatiens zur EU

01.02.2013 - BjörnAdministrator
Der deutsche Bundestag debattierte den Gesetzesentwurf zum Beitritt Kroatiens zur EU. Der Gesetzesentwurf ist hier einzusehen.

Zunächst sprach der Staatsminister Link. Er sprach davon, dass der Beitritt Kroatiens eine Katalysatorwirkung hat, ein Verstärker ist, um Weiterentwicklungen zu fördern. Wenn die notwendigen Änderungen umgesetzt werden, wünscht sich die Bundesregierung den Beitritt Kroatiens. Er betonte, dass sehr harte Bedingungen bereits erfüllt wurden und immer noch werden. Sein einziges kroatische Wort war zwar Sabor, er schien aber trotzdem ungefähr zu wissen, wovon er spricht. Er rief Kroatien dazu auf, den letzten „Stolperstein“ zu beseitigen, einen Streit mit Slowenien. Zwischenzeitlich gab es in der Hinsicht übrigens eine Einigung.



Nach dem Statement der Bundesregierung sprach Josip Juratovic, ein gebürtiger Kroate und Mitglied der SPD. Besonders hob er hervor, dass Kroatien sich in der Politik von christlichen extremen Werten abgegrenzt hat. Das zeige sich allein durch den Präsident Ivo Josipović, der sich als Agnostiker bezeichnet. Im Namen der SPD-Fraktion sprach er sich ebenfalls für einen Beitritt Kroatiens zur EU aus. Er schloss seine Rede mit einem kroatischem Sprichwort, was er der Aussage entgegenstellte, dass Demokraten außerhalb Europas oft als Schwächlinge angesehen werden:
Die stillen Gewässer bringen die Berge zum Einstürzen. Damit dürfte er das kroatische Sprichtwort „Tiha voda brege dere“ gemeint haben.



Anschließend sprachen Thomas Dörflinger von der CDU/CDU-Fraktion, Stefan Liebich von den Linken, Manuel Sarrazin von den Grünen sowie Karl Holmeier von der CDU/CSU-Fraktion. Zwei Problematiken wurden noch erwähnt, die Werftenproblematik und Justizfragen. Dahingehend wird derzeit zum Beispiel die Zivilprozessordnung angepasst. Die Werften sollen nach Wunsch der EU privatisiert werden. Nach dem Beitritt sollte laut Thomas Dörflinger weiterhin geprüft werden, ob die Reformbemühungen weitergehen.


Kroatien wäre das 28. Mitglied der europäischen Union. Übrigens wird Kroatien zum 1. Juli nicht den Euro einführen. Das kann aber natürlich noch folgen. Die Drucksache wurde an Ausschüsse überwiesen.

Kommentare

#1 - 17.04.2013, 10:19
Ich finde in diesem Zusammenhang interssant wie die Kroaten, also das Volk, eigentlich zu dem EU-Beitritt stehen. Sicherlich gibt es viele Hoffnungen, aber ich bekomme gerade auch aus dem Norden Kroatiens mit, dass viele auch große Ängst damit verbinden. Man erkennt das auch an Facebook-Kommentaren in denen sich manche Tito zurück wünschen. Wie erlebt ihr das?
#2 - 21.04.2013, 17:37
Ja, das mit den Ängsten ist mir auch aufgefallen. Viele Kroaten sind über die EU und die Folgen eines Beitritts Kroatiens nicht (ausreichend) informiert. Das Land ist, denke ich, für einen EU-Beitritt noch nicht bereit.
Das mit Tito ist mir nicht aufgefallen, aber viele Kroaten feiern Ante Gotovina als Helden und sind immer noch ziemlich "altkroatisch" eingestellt. Mal schauen, was die Zukunft bringt.

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