Referendum in Kroatien: Die Ehedefinition in der Verfassung kommt
01.12.2013 - Andrej
Es ist vom Volk beschlossene Sache: Die Ehe wird in der kroatischen Verfassung als Gemeinschaft zwischen Mann und Frau definiert sein.
Insgesamt 1.372.029 von 3.626.012 Wahlberechtigten haben mit 65,75 % für die Verfassungsänderung gestimmt, insgesamt 33,63 % stimmten dagegen (Stand: 1.12.2013, 22 Uhr). Kroatische Medien haben bereits vor der ersten Veröffentlichung der Ergebnisse eine geringe Wahlbeteiligung angekündigt, ebenso das sehr für sich sprechende Ergebnis.
Von den insgesamt 21 bestehenden Gespanschaften stimmten 19 mit teilweise großer Mehrheit (z. B. 80,79 % in der Vukovarsko-Srijemska Gespanschaft) für die Verfassungsänderung. Die in Deutschland lebenden Kroaten stimmten ebenfalls mit ca. 87% klar für die Verfassungsänderung.
Die Entscheidung des Volkes ist bindend, das heißt, der kroatische Präsident und das kroatische Parlament, der Sabor, müssen der Verfassungsänderung zustimmen. Die Zustimmungspflicht wollten allerdings viele Parteien nicht akzeptieren und kündigten im Vorfeld ihre Zustimmungsverweigerung an, allerdings wurden diese Vorhaben nach Kritik des kroatischen Verfassungsgerichts und der kroatischen Medien nicht erneut angekündigt.
Die mit der deutschen Bundeswahlleiter vergleichbare staatliche Organisation DIP (državno izborno povjerenstvo) stellte dabei im Laufe des Tages wenige Unregelmäßigkeiten in Wahllokalen fest. So waren teilweise Bleistifte zum Ankreuzen der Stimmzettel bereitgelegt, offiziell müssten es Kugelschreiber sein, auch einige Wahlurnen waren nicht rechtmäßig verschlossen. Im Großen und Ganzen gab es allerdings keine beeinträchtigenden Vorfälle.
Das Referendum kam zustande, da die Organisation „U ime obitelji“ (deutsch: Im Namen der Familie) verfassungsgemäß 749.316 Unterschriften gesammelt hat. Für ein Referendum wären ca. 451.500 Unterschriften bereits ausreichend gewesen. So gesehen kam das dritte Referendum, allerdings das erste vom Volk aus initiierte Referendum, völlig im Einklang mit kroatischen Gesetzen und der kroatischen Verfassung zustande.
Der kroatische Premierminister bezeichnete das Referendum zwar als demokratisch, allerdings als traurig und sinnlos. Er kündigte an, egal, wie das Referendum ausgehen möge, bereits nächste Woche das Lebenspartnerschaftsgesetz im Sabor zu verabschieden.
Egal, was man von diesem Referendum halten mag, es ist lobenswert, dass Kroaten die Macht der Demokratie verfassungsgemäß genutzt haben. Es bleibt allerdings fraglich, ob ca. 45 Millionen Kuna nicht für etwas Sinnvolleres hätten genutzt werden können, denn letztendlich ändert dieses Referendum rein gar nichts.
Insgesamt 1.372.029 von 3.626.012 Wahlberechtigten haben mit 65,75 % für die Verfassungsänderung gestimmt, insgesamt 33,63 % stimmten dagegen (Stand: 1.12.2013, 22 Uhr). Kroatische Medien haben bereits vor der ersten Veröffentlichung der Ergebnisse eine geringe Wahlbeteiligung angekündigt, ebenso das sehr für sich sprechende Ergebnis.
Von den insgesamt 21 bestehenden Gespanschaften stimmten 19 mit teilweise großer Mehrheit (z. B. 80,79 % in der Vukovarsko-Srijemska Gespanschaft) für die Verfassungsänderung. Die in Deutschland lebenden Kroaten stimmten ebenfalls mit ca. 87% klar für die Verfassungsänderung.
Die Entscheidung des Volkes ist bindend, das heißt, der kroatische Präsident und das kroatische Parlament, der Sabor, müssen der Verfassungsänderung zustimmen. Die Zustimmungspflicht wollten allerdings viele Parteien nicht akzeptieren und kündigten im Vorfeld ihre Zustimmungsverweigerung an, allerdings wurden diese Vorhaben nach Kritik des kroatischen Verfassungsgerichts und der kroatischen Medien nicht erneut angekündigt.
Die mit der deutschen Bundeswahlleiter vergleichbare staatliche Organisation DIP (državno izborno povjerenstvo) stellte dabei im Laufe des Tages wenige Unregelmäßigkeiten in Wahllokalen fest. So waren teilweise Bleistifte zum Ankreuzen der Stimmzettel bereitgelegt, offiziell müssten es Kugelschreiber sein, auch einige Wahlurnen waren nicht rechtmäßig verschlossen. Im Großen und Ganzen gab es allerdings keine beeinträchtigenden Vorfälle.
Das Referendum kam zustande, da die Organisation „U ime obitelji“ (deutsch: Im Namen der Familie) verfassungsgemäß 749.316 Unterschriften gesammelt hat. Für ein Referendum wären ca. 451.500 Unterschriften bereits ausreichend gewesen. So gesehen kam das dritte Referendum, allerdings das erste vom Volk aus initiierte Referendum, völlig im Einklang mit kroatischen Gesetzen und der kroatischen Verfassung zustande.
Der kroatische Premierminister bezeichnete das Referendum zwar als demokratisch, allerdings als traurig und sinnlos. Er kündigte an, egal, wie das Referendum ausgehen möge, bereits nächste Woche das Lebenspartnerschaftsgesetz im Sabor zu verabschieden.
Egal, was man von diesem Referendum halten mag, es ist lobenswert, dass Kroaten die Macht der Demokratie verfassungsgemäß genutzt haben. Es bleibt allerdings fraglich, ob ca. 45 Millionen Kuna nicht für etwas Sinnvolleres hätten genutzt werden können, denn letztendlich ändert dieses Referendum rein gar nichts.
Kommentare
Ich finde einfach schade. Es gibt genug Leute in Kroatien,die nicht Heteros sind aber das Recht haben sollte, zu leben wie sie möchten. Das Recht sollte für jeden da sein. Vielleicht im Zukunft wird leichter sein, es ist ein langer Prozess damit die Gesellschaft lernt dass gleichgeschlechtliche Paare normal sind wie jede andere Heteropaare.