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29.06.2013 - Julijana

Am kommenden Montag, dem 1. Juli 2013, tritt Kroatien nun offiziell der Europäischen Union bei. Doch der Weg zum Beitritt war sehr steinig. Nicht zuletzt wegen der bilateralen Probleme mit dem Nachbarland Slowenien.
Seit Slowenien und Kroatien am selben Tag aus der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien austraten und somit ihre Unabhängigkeit erklärten, ergaben sich zwei große Konflikte. Zum einen entbrannte ein Streit um die Seegrenze in der Bucht von Piran, zum anderen gab es große Probleme wegen der Spareinlagen kroatischer Bürger beim slowenischen Bankeninstitut Ljubljanska Banka.

Streit um die Seegrenze

Zu jugoslawischer Zeit wurde nie schriftlich festgelegt, welche Teile des Meeres rund um Pirans Bucht zu welchem Land gehören. Das sorgte nach dem Zerfall Jugoslawiens natürlich zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Slowenien und Kroatien.
Slowenien beanspruchte die ganze Bucht für sich. Kroatien hingegen wollte die Grenze in der Mitte ziehen, ganz nach dem international üblichen Prinzip der Äquidistanz (mit Äquidistanz wird ein gleich großer Abstand beschrieben). Nach dieser Regelung würden sich die kroatische und italienische Seegrenze direkt vor der Küste kreuzen und Slowenien hätte somit keinen Zugang mehr zu internationalen Gewässern.
2008 legte die slowenische Regierung deshalb ihr Veto gegen die Fortsetzung der EU-Verhandlungen mit Kroatien ein. Da der Konflikt auch innenpolitische Dimensionen erreichte, wurde am 4. November 2009 ein Abkommen unterzeichnet. Nach Abschluss der Beitrittsverhandlungen wird nun ein fünfköpfiges Europäisches Schiedsgericht über den endgültigen Grenzverlauf bestimmen.

Ljubljanska Banka und die Spareinlagen kroatischer Bürger

Als das Kreditinstitut Ljubljanska Banka Ende der 1980er Jahre bankrott ging, verloren viele kroatische Devisensparer ihre Einlagen. Seither streiten sich Slowenien und Kroatien darum, wer für den Verlust aufkommen muss. Nach dem Zerfall Jugoslawiens erstatteten zwei kroatische Banken die Einlagen der Sparer und forderten die Summe anschließend von den slowenischen Banken, Ljubljanksa Banka und deren Nachfolgerin Nova Ljubljanska Banka, zurück. Die kroatische Regierung verlieh den Banken eine Vollmacht, um das Geld gerichtlich von diesen slowenischen Banken einzufordern. Dagegen wehrte sich die slowenische Regierung allerdings. Schlussendlich einigten sich die beiden Länder darauf, die Vollmacht bis auf weiteres einzufrieren. Im Gegenzug ratifizierte Slowenien Kroatiens EU-Beitrittsvertrags. Somit steht dem EU-Beitritt nichts mehr im Wege.